Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Lemon Design & Beratung (im Folgenden „Auftragnehmer“) und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB (im Folgenden „Auftraggeber“). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung oder mit Beginn der Leistungserbringung zustande.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Änderungen nach Vertragsschluss („Change Requests“) sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden und können zu Mehrkosten führen. Teilleistungen sind zulässig.
Der Auftraggeber stellt alle notwendigen Inhalte und Informationen rechtzeitig bereit und sichert deren Rechtefreiheit zu. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung verlängern Fristen entsprechend.
Die Vergütung richtet sich nach dem Angebot (Pauschalpreis oder Stundensatz). Preise verstehen sich gemäß § 19 UStG ohne Umsatzsteuer. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen fällig. Drittanbieter-Kosten (z. B. Shopify-Lizenzen, Themes, Plugins, Hosting, Ads-Budgets) trägt der Auftraggeber direkt.
Nach Fertigstellung erfolgt Abnahme durch den Auftraggeber. Diese gilt als erfolgt, wenn die Leistung produktiv genutzt wird oder binnen 7 Werktagen keine wesentlichen Mängel angezeigt werden. Geringfügige Mängel berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung.
Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht am Werk, beschränkt auf den Vertragszweck. Bis zur Zahlung verbleiben sämtliche Rechte beim Auftragnehmer. Open-Source- und Drittanbieter-Lizenzen unterliegen deren Bedingungen. Referenznutzung durch den Auftragnehmer ist zulässig, sofern der Auftraggeber nicht widerspricht.
Soweit Hosting/Sicherheitsleistungen vereinbart sind, wird keine dauerhafte Verfügbarkeit garantiert. Datensicherungen erfolgen nur bei ausdrücklicher Beauftragung. Der Auftraggeber bleibt verpflichtet, eigene Sicherungen vorzunehmen.
Der Auftragnehmer gewährleistet vertragsgemäße Leistungen. Mängel sind nachzubessern. Schadensersatz ist ausgeschlossen, außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf typische Schäden bis maximal zum Auftragswert beschränkt. Haftung für entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit. Personenbezogene Daten werden nur nach geltendem Datenschutzrecht verarbeitet.
Bei höherer Gewalt (Naturkatastrophen, Ausfälle, Pandemien, behördliche Maßnahmen) haftet der Auftragnehmer nicht. Fristen verlängern sich um die Dauer der Behinderung.
Projektverträge enden mit Leistungserfüllung. Laufende Dienste (Hosting, Wartung) können mit 4 Wochen Frist zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Änderungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.